Botschaft von der Staatspraesident an die teilnehmer und teilnehmerinnen der 25. Welt-Aids-Konferenz in Toronto

Botschaft von Staatspraesident Jacques Chirac an die teilnehmer und teilnehmerinnen der 25. Welt-Aids-Konferenz in Toronto

15. August 2006

25 Jahre nach der Entdeckung der Krankheit breitet sich die AIDS-Pandemie immer weiter aus.

Die Mehrheit der im vergangenen Jahr registrierten Neuerkrankungen wurde in den Entwicklungsländern verzeichnet, insbesondere in Afrika, das weiterhin den höchsten Tribut an diese Plage zahlt. Die Aids-Epidemie scheint mehr denn je eine der dramatischen Seiten der Globalisierung zu sein. Die Globalisierung birgt Chancen und Wohlstand in sich, hat aber Millionen von Frauen und Männern nicht ermöglicht, Armut, Hunger, Ignoranz und Krankheit zu überwinden.

Bei der Aidsbekämpfung ist die Staatengemeinschaft zwei Verpflichtungen eingegangen: Sie will bis 2010 erreichen, dass alle Bedürftigen Zugang zu Behandlungsmöglichkeiten erhalten und bis 2015 dafür sorgen, dass die Epidemie zurückgeht. Es ist moralisch inakzeptabel, dass sich die Mehrheit der Kranken im Süden befindet, während sich der Zugang zu Präventions- und Behandlungsmöglichkeiten weitgehend auf den Norden beschränkt. Die Staatengemeinschaft muss ihre Versprechen halten.

Dafür muss sie vier Herausforderungen annehmen.

Erstens: Die finanziellen Mittel. Die bedeutenden Mittel, die seit Ihren vorhergehenden Treffen in Barcelona und Bangkok zugestanden worden sind, reichen angesichts des von ONUSIDA eingeschätzten Bedarfs nicht aus.

Um die finanziellen Mittel zu erhöhen, muss zunächst die öffentliche Entwicklungshilfe erhöht werden, sowie auch ihr Anteil für die Gesundheit. Frankreich wird seinerseits 2007 den Beitrag zum Globalen Fonds, dem mittlerweile wichtigsten multilateralen Finanzierungsinstrument für die Prävention und die Behandlung von Aids, Tuberkulose und Malaria in den Entwicklungsländern, auf 300 Millionen Euro erhöhen.

Die Erhöhung der Mittel erfordert auch die Einrichtung neuer Finanzierungsmechanismen, die an das Wachstum des weltweiten Reichtums gekoppelt sind, um so zusätzliche und beständige Mittel zu gewährleisten. Das bezwecken wir mit der Solidaritätsabgabe auf Flugtickets, die in Frankreich am ersten Juli eingeführt wurde und deren Hauptertrag UNITAID zukommen wird, einer internationalen Fazilität zum Kauf von Medikamenten, die zu unterstützen bereits Brasilien, Chile, Norwegen und Großbritannien zugesagt haben. Um die Nachfrage langfristig finanziell abzusichern und so den Pharmaindustrien die Sichtbarkeit zu geben, die sie brauchen, wird dieses System neue Hersteller dazu anregen, auf den Markt zu kommen, und wird eine Stabilisierung der Preissenkung ermöglichen.

Generika spielten bei dieser Senkung eine entscheidende Rolle. Die Staatengemeinschaft setzte sich dafür ein, den Zugang zu Generika zu erleichtern. Wir dürfen künftig von den armen Ländern nicht verlangen, in bilateralen Abkommen auf das zu verzichten, was die WTO-Abkommen ihnen bringen konnten.

Die zweite Herausforderung ist die des weltweiten Zugangs zu Prävention und Behandlung. Die in zahlreichen Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas gestarteten Programme zeigen deutlich, dass ein breiter Zugang zu Behandlungsmöglichkeiten in den Entwicklungsländern möglich ist, dass die Medikamente dort ebenso wirksam sind wie in den Industrieländern und dass die Behandlung Aidskranker zur wirtschaftlichen Entwicklung der armen Länder beiträgt.

In den meisten Ländern des Süden gehen die Behandlungskosten nach wie vor zu Lasten der Kranken und tragen somit Jahr für Jahr zur Verarmung von Millionen von Familien bei. Auf Vorschlag Frankreichs wurden auf dem G8-Gipfel in Sankt Petersburg internationale Überlegungen zu Krankenversicherungssystemen in den ärmsten Ländern angestoßen.

Die dritte Herausforderung stellen die Menschenrechte und deren Einhaltung, die Bekämpfung von Ausgrenzung und Diskriminierung dar. Keiner darf von dem Zugang zur Vorbeugung und zur Behandlung aufgrund seiner Lebensweise oder seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten Bevölkerungsgruppe ausgeschlossen werden. Frankreich lehnt sich gegen jeglichen Versuch der Einführung solcher Diskriminierungen auf, die gegen die Grundprinzipien der Menschenrechte verstoßen. Ich begrüße den Mut der Frauen und Männer, die überall in der Welt für die Würde und für die Rechte der kranken Menschen kämpfen.

Die vierte Herausforderung schließlich ist die Forschung, die im Mittelpunkt Ihrer Debatten steht und in allen Bereichen der Krankheit weitergeführt und vertieft werden muss. Ich denke an erster Linie an die Suche nach einem Impfstoff, die neue internationale Kooperationsformen erfordert. Frankreich will sich mit seinen Partnern mit Nachdruck daran beteiligen.

Meine Damen und Herren, der Kampf gegen AIDS ist ein Kampf für das Leben, für die Gerechtigkeit, für die Würde des Menschen und für die Entwicklung. Ihre gemeinsamen Erfolge bergen große Hoffnung in sich. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass diese erfüllt wird.

Ich danke Ihnen./.





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