Zusammenfassung des Gesprächs beim Antrittsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac

Zusammenfassung des Gesprächs beim Antrittsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac

Paris, 23. November 2005

Der Staatspräsident hieß die Bundeskanzlerin willkommen. (...) Ihr Gespräch und das Arbeitsessen haben dem Staatspräsidenten und der Bundeskanzlerin ermöglicht, den politischen Rahmen für ihre Beziehung im Dienste der Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich und im Dienste des europäischen Aufbauwerkes zu setzen. Die Bundeskanzlerin und der Präsident haben sich darauf geeinigt, die so genannten Blaesheimtreffen fortzuführen. Das nächste Treffen in diesem Format wird Anfang Dezember in Deutschland stattfinden, das darauffolgende Anfang nächsten Jahres. Sie waren sich einig, dass die Minister schnell Kontakt aufnehmen sollten, um gemeinsam den Ministerrat vorzubereiten, der im Frühjahr stattfindet. Gesprächsthemen waren die Vorbereitung des Europäischen Rates und insbesondere die finanzielle Vorausschau. Der Staatspräsident bestätigte, dass Frankreich sich in Brüssel eine Einigung auf der Grundlage der letzten Vorschläge von Jean-Claude Juncker wünscht. Er will, dass Deutschland und Frankreich weiterhin gemeinsam an der Vorbereitung dieses Treffens arbeiten. Er erinnerte an seinen Vorschlag bei dem informellen Treffen in Hampton Court, die Europäische Investitionsbank stärker für Forschung und Innovation zu mobilisieren.

Die Gespräche drehten sich auch um die Welthandelsorganisation. Der Staatspräsident erinnerte daran, dass Frankreich ausgewogene Verhandlungen im Bereich Landwirtschaft ebenso wie in den Bereichen Industrie und Dienstleistungen erwartet, aber auch Vorschläge für die armen Länder, da es sich ja um die Entwicklungsrunde handelt. Angela Merkel schlug vor, bei ihrem nächsten Treffen mit dem Staatspräsidenten im Detail über die Globalisierung zu sprechen, insbesondere über die Mittel, wie ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft und auf die Umwelt besser berücksichtigt werden können. Der Staatspräsident nahm diesen Vorschlag an.

Ihr Gespräch ermöglichte einen Meinungsaustausch über bestimmte Angelegenheiten, darunter die Beziehungen zu den neuen Mitgliedsstaaten, die EU-Erweiterung und die Beziehung zu Russland.





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