Botschaft von Staatspraesident Jacques CHIRAC anlaesslich des treffens zu Darfur im Maison de la Mutualite

Botschaft von Staatspraesident Jacques CHIRAC anlaesslich des treffens zu Darfur im Maison de la Mutualite

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Paris, 20. März 2007


Meine Damen und Herren, liebe Freunde,

es ist eine Ehre für Frankreich und es ist auch seine Pflicht, immer dann Einsatz zu zeigen, wenn die universellen Werte in Gefahr sind, wenn Unerträgliches sich ereignet. Ich begrüße die Vertreter der Nichtregierungsorganisationen, die Bürger und die Intellektuellen, die sich hier für Darfur versammelt haben.

Ich bin heute Abend im Herzen bei Ihnen, denn dieser Kampf ist unser gemeinsamer Kampf. 1995 schon habe ich mich dagegen gewehrt, dass man sich mit der ethnischen Säuberung in Bosnien abfindet. Das Aufbäumen Frankreichs hat dann eine Logik des Friedens ausgelöst.

Im Namen dieser Auffassung von Menschlichkeit setze ich mich dafür ein, dass die schreckliche Tragödie in Darfur ein Ende nimmt.

Der Bericht von Jody Williams führt es auch all jenen deutlich vor Augen, die das nicht wahrhaben wollen. Fast 200.000 Tote. Zwei Millionen Vertriebene, Verfolgte, Flüchtlinge. Und wie viele geplünderte, niedergebrannte, zerstörte Dörfer? Die Lage wird immer schlimmer. Frankreich fordert, dass daraus alle Konsequenzen gezogen werden.

Schon 2004 hat Frankreich seine militärischen Mittel mobilisiert, um den Flüchtlingen Hilfe und Schutz zu bringen. Es hat die Europäische Union aufgerüttelt. Es hat darauf hingewirkt, dass der Sicherheitsrat diejenigen bestraft, die Menschenrechte verletzen; und dass der Internationale Strafgerichtshof damit befasst wird.

Es ist von höchster Bedeutung, den Gewalttätern zu vermitteln, dass es keine Straffreiheit gibt. Dass die Welt sie für ihre Verbrechen an den eigenen Brüdern, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, zur Verantwortung zieht.

Die Afrikaner setzen sich für den Frieden in Darfur ein. Ich begrüße die Anstrengungen und die Entschlossenheit Afrikas, für die menschliche Würde zu kämpfen. Es muss dabei unterstützt werden.

Der Sicherheitsrat hat die Entsendung einer Truppe beschlossen, die Afrika unterstützen soll; die helfen soll, die Flüchtlinge zu schützen und für die Einhaltung des Rechts und die Stabilisierung der Region zu sorgen.

Ich appelliere noch einmal an die Regierung Sudans und an alle kämpfenden Parteien, die Friedensvereinbarungen einzuhalten; den Milizen, die Schrecken verbreiten, Einhalt zu gebieten; die Zivilbevölkerung zu schützen.

Jetzt, da die humanitäre Lage immer schlimmer wird, verspüre ich ebenso wie Sie das Bedürfnis nach einer noch mächtigeren internationalen Bewegung.

Wir können nicht stillhalten angesichts einer der größten menschlichen Tragödien unserer Zeit. Wir können nicht die Lehren aus den Völkermorden und den Verbrechen gegen die Menschlichkeit des 20. Jahrhunderts, die unser Gewissen plagen, vergessen. Wir können nicht hinnehmen, dass Globalisierung offene Grenzen für alles Mögliche bedeutet, nur nicht für Gerechtigkeit und Moral.

Wir müssen den Menschen helfen; wir müssen die Verantwortung zu schützen übernehmen, die die UNO auf Antrag Frankreichs in internationalem Recht verankert hat. Die Sudanesen müssen die Stimme der Völkergemeinschaft hören.

Frankreich wird in seinem diplomatischen Bemühen nicht nachlassen, aber es wird sich auch nicht mit Worten zufrieden geben! Ich sage hier: Wenn die Gewalt weitergeht, wenn Versprechen nicht eingehalten werden, dann hat der Sicherheitsrat keine andere Wahl, als Sanktionen zu verhängen. Daran wird bereits gearbeitet. Und es muss alles getan werden, damit die Truppe der UNO und der Afrikanischen Union in Darfur Stellung beziehen kann.

Meine Damen und Herren, es geht hier um das Schicksal von hunderttausenden Frauen, Männern und Kindern.

Es geht um die Stabilität in Afrika, ein Kontinent, der seine ganze Kraft für die Entwicklung aufbringen können muss!

Es geht um die Ehre der Völkergemeinschaft, die nicht reglos dastehen kann, wenn das Wesentliche auf dem Spiel steht.

Durch Ihr Vorgehen vor Ort und durch Ihr Engagement heute Abend verleihen sie diesem universellen Gewissen Ausdruck, das, im Namen der Brüderlichkeit, deren Erben und Verteidiger wir sind, auf der Seite der Schwächsten sein muss.

Ich danke Ihnen.





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